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Praxiswissen

Rechtliches

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IT-Lösungen
Beschäftigungsverhältnis

Honorarärzte im Krankenhaus sind sozialversicherungspflichtig

Kassel – Wenn Ärzte als Honorarärzte in einem Krankenhaus tätig sind, sind sie in der Regel nicht als Selbstständige anzusehen, sondern unterliegen als…
22.08.2019

Rechtliches

Behinderungsausgleich

Krankenkasse muss maßgefertigtes Echthaarteil bezahlen

Celle – Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Versorgung mit einem maßgefertigten Echthaarteil aus medizinischen…
21.08.2019

Rechtliches

Mietrecht

Klauseln zur Schönheitsreparatur auch in Arztpraxen unwirksam

Dresden – In Wohnraummietverhältnissen gilt, dass eine Übertragung der Schönheitsreparaturpflicht auf den Mieter mittels AGB-Klausel unwirksam ist, wenn die…
20.08.2019

Rechtliches

Berufliche Weiterbildung

Yogakurs kann Bildungsurlaub rechtfertigen

Berlin – Ein Yogakurs kann unter bestimmten Voraussetzungen Bildungsurlaub rechtfertigen. Das hat das Landesarbeitsgericht (LG) Berlin-Brandenburg entschieden…
22.07.2019

Rechtliches

Bezahlter Jahresurlaub

Im unbezahlten Sonderurlaub entsteht kein Urlaubsanspruch

Erfurt – Arbeitnehmern steht nach unbezahltem Sonderurlaub kein Anspruch auf Erholungsurlaub zu, da sie in diesem Zeitraum keine Arbeitspflicht hatten. Das hat…
25.06.2019

Rechtliches

Datenschutz

Videoüberwachung in der Arztpraxis ist unzulässig

Leipzig – Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass eine Videoüberwachung in einer Zahnarztpraxis, die ungehindert betreten werden kann, strengen…
24.06.2019

Rechtliches, Praxismanagement

Erholungsurlaub

Kürzung von Urlaubsansprüchen aus Elternzeit ist zulässig

Erfurt – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass der gesetzliche Urlaubsanspruch auch für den Zeitraum der Elternzeit besteht. Er kann jedoch vom…
20.06.2019

Rechtliches

Berufsrecht

Kein Approbationsentzug wegen Abrechnungsbetrugs

Hamburg – Das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg hat den Widerruf der Approbation eines Kardiologen wegen Abrechnungsbetrugs aufgehoben. Nach der Auffassung des VG…
21.05.2019

Rechtliches

Berufsorientierung

Mindestlohn entfällt bei kurzem Praktikum

Erfurt – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat entschieden, dass Praktikanten bei einer Arbeitsdauer von weniger als drei Monaten im Rahmen eines…
21.05.2019

Rechtliches

Transplantationsgesetz

Bei Organspende ist umfassende Aufklärung unabdingbar

Karlsruhe – Ärzte müssen vor einer Lebend-Organspende umfassend über alle Risiken aufklären. Bei mangelhafter Aufklärung haben Patienten, die gesundheitliche…
24.04.2019

Rechtliches

Arbeitsweg

Kein Arbeitsunfall, wenn falsch abgebogen wird

Kassel – Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden, dass sich ein Versicherter nicht mehr auf einem von der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten…
24.04.2019

Rechtliches

Datenschutz

Krankenkasse darf Lichtbilder nicht dauerhaft speichern

Kassel – Eine Krankenkasse darf ein ihr eingereichtes Lichtbild nur so lange speichern, bis die elektronische Gesundheitskarte hiermit hergestellt und sie dem…
25.03.2019

Rechtliches

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