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Praxiswissen

Rechtliches

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IT-Lösungen
Pflichtverletzung

Unzulässige Abgabe von Medikamenten: Apotheker muss Schmerzensgeld zahlen

Frankfurt am Main – Verkauft eine Apothekerin oder ein Apotheker über fünf Jahre hinweg ohne Vorlage von Rezepten abhängig machende Medikamente, muss sie oder er…
17.06.2026

Rechtliches

Arbeitsrecht

Pauschale Freistellungsregelung nach Kündigung ist unwirksam

Erfurt – Eine Allgemeine Geschäftsbedingung, nach der die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber berechtigt ist, die Arbeitnehmerin oder den Arbeitnehmer im…
17.06.2026

Rechtliches

Sozialdatengeheimnis

Sozialleistungsmissbrauch: Krankenkasse muss Tippgeber nicht nennen

Celle – Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass eine Krankenkasse nicht verpflichtet ist, Auskunft über Hinweisgeberinnen…
17.06.2026

Rechtliches

Arbeitsrecht

Zeitliche Nähe von AU und Eigenkündigung weckt Zweifel an Krankschreibung

Hannover – Der Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ist als erschüttert anzusehen, wenn eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer…
18.05.2026

Rechtliches

Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung wegen AU aus dem Internet

Hamm – Legt eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) vor, die sie oder er ohne ärztlichen Kontakt über das…
18.05.2026

Rechtliches

Arbeitsrecht

Gleichbehandlung: Anspruch auf gleiche Lohnerhöhung trotz Altvertrag

Erfurt – Eine langjährig beschäftigte Arbeitnehmerin hat Anspruch auf eine fünfprozentige Lohnerhöhung und die entsprechende höhere Entgeltfortzahlung im…
18.05.2026

Rechtliches

Schwerwiegende Verletzung der Nebenpflichten

Fristlose Kündigung wegen tätlichen Angriffs auf Vorgesetzten

Hamm – Eine gegenüber einer oder einem Vorgesetzen am Arbeitsplatz verübte Tätlichkeit ist grundsätzlich geeignet, einen wichtigen Grund für die…
17.04.2026

Rechtliches

Rettungsdienst

Posttraumatische Belastungsstörung ist Berufskrankheit

Stuttgart – Die posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) einer Rettungssanitäterin oder eines Rettungssanitäters, die oder der im Berufsleben wiederholt…
17.04.2026

Rechtliches

Irreführung

Doctolib führt gesetzlich Versicherte in die Irre

Berlin – Doctolib hat gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten in die Irre geführt, indem trotz anderer Filtereinstellungen auch Selbstzahlertermine…
17.04.2026

Rechtliches

Unlauterer Wettbewerb

Fax an Hausarzt wegen Gesundheits-App ist unzulässige Werbung

Brandenburg an der Havel – Ein Telefaxschreiben eines Anbieters einer digitalen Gesundheitsanwendung (DiGA) an eine Hausärztin oder einen Hausarzt ist unerlaubte Belästigung.…
20.03.2026

Rechtliches

Arbeitsrecht

Überstundenzuschläge gelten auch für Teilzeitkräfte in Arztpraxen

Erfurt – Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat eine Grundsatzentscheidung gefällt: Tarifverträge, die Überstundenzuschläge erst ab Vollzeit-Schwellenwerten…
20.03.2026

Rechtliches

Aufklärungspflicht

Aufklärung über Kostenerstattung: Privatversicherte müssen selbst nachfragen

Frankenthal – Eine Aufklärungspflicht über die Kosten einer geplanten Operation besteht nur, wenn der Behandlerin oder dem Behandler bekannt ist oder zumindest…
20.03.2026

Rechtliches

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