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Praxiswissen

Rechtliches

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Arbeitsunfähigkeit

Beweiswert einer AU ist nur schwer zu erschüttern

Hannover – Nur weil eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer sich am Tage einer Kündigung krankgemeldet hat, ist der Beweiswert einer…
18.09.2023

Rechtliches

Berufsausübungsgemeinschaft

BAG mit nur zwei Ärzten darf sich „Zentrum“ nennen

Frankfurt am Main – Die Bezeichnung einer aus zwei Ärzten bestehenden Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) als „Zentrum“ für ästhetische und plastische Chirurgie ist nicht…
15.08.2023

Rechtliches

Mietrecht

Mietvertrag: Begriff „Ausführungsart“ ist zu unbestimmt

Brandenburg an der Havel – Regelt eine Schönheitsreparaturklausel in einem Gewerberaummietvertrag, dass von der bisherigen Ausführungsart nur mit Zustimmung des Vermieters…
15.08.2023

Rechtliches

Arbeitsunfähigkeit

Lange krank: Diagnosen müssen offengelegt werden

Erfurt – Wer mit mehreren Erkrankungen insgesamt mehr als sechs Wochen krank ist, muss nachweisen, dass es sich tatsächlich um verschiedene Erkrankungen…
15.08.2023

Rechtliches

Berufsrecht

Kinderbetreuung kein Grund für Freistellung vom Bereitschaftsdienst

München – Eine alleinerziehende Ärztin kann sich wegen der Betreuung ihrer Kinder regelmäßig nicht pauschal vom Ärztlichen Bereitschaftsdienst (ÄBD) befreien…
19.07.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Nicht ausgestempelt: Kündigung wegen zehn Minuten Kaffeepause

Hamm – Eine fristlose Kündigung ist wegen Arbeitszeitbetruges auch ohne Abmahnung rechtmäßig. Gibt es im Betrieb eine elektronische Zeiterfassung, müssen…
19.07.2023

Rechtliches

Berufsrecht

Haftstrafe: Arzt verschreibt Cannabis ohne Untersuchung

Karlsruhe – 539 Mal hat ein Arzt Cannabis verschrieben, ohne dass es davor eine Untersuchung beziehungsweise dafür einen medizinischen Grund gab. Das Landgericht…
19.07.2023

Rechtliches

Weiterbildungserlaubnis

Weiterbildungsbefugnis ohne Facharzttitel

Osnabrück – Das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück hat entschieden, dass eine Weiterbildung ohne Facharzttitel nicht möglich ist. Es hat daher eine Klage zweier…
19.06.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Nur vorgeschoben: Kündigung und Angebot zur Weiterbeschäftigung

Erfurt – Kündigt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil sie oder er meint, die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei…
19.06.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht auch bei Homeoffice

Celle – Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Heranziehung von Ärztinnen und Ärzten im Rahmen einer Beratungshotline…
19.06.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

WBA: Strafzahlung bei vorzeitiger Kündigung muss angemessen sein

Erfurt – Im Arbeitsvertrag einer Weiterbildungsassistentin ist die pauschale Vertragsstrafe von drei Bruttomonatsgehältern bei Abbruch nach Probezeit nicht…
16.05.2023

Rechtliches

Mietrecht

Arztpraxis ist störender als Wohnung

Frankfurt – Die Nutzung einer Arztpraxis ist wegen des damit verbundenen erhöhten Besucheraufkommens störender als eine Wohnnutzung. Einer…
16.05.2023

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