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Praxiswissen

Rechtliches

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Weiterbildungserlaubnis

Weiterbildungsbefugnis ohne Facharzttitel

Osnabrück – Das Verwaltungsgericht (VG) Osnabrück hat entschieden, dass eine Weiterbildung ohne Facharzttitel nicht möglich ist. Es hat daher eine Klage zweier…
19.06.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Nur vorgeschoben: Kündigung und Angebot zur Weiterbeschäftigung

Erfurt – Kündigt die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis fristlos, weil sie oder er meint, die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses sei…
19.06.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Ärztehotline: Sozialversicherungspflicht auch bei Homeoffice

Celle – Das Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die Heranziehung von Ärztinnen und Ärzten im Rahmen einer Beratungshotline…
19.06.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

WBA: Strafzahlung bei vorzeitiger Kündigung muss angemessen sein

Erfurt – Im Arbeitsvertrag einer Weiterbildungsassistentin ist die pauschale Vertragsstrafe von drei Bruttomonatsgehältern bei Abbruch nach Probezeit nicht…
16.05.2023

Rechtliches

Mietrecht

Arztpraxis ist störender als Wohnung

Frankfurt – Die Nutzung einer Arztpraxis ist wegen des damit verbundenen erhöhten Besucheraufkommens störender als eine Wohnnutzung. Einer…
16.05.2023

Rechtliches

Patientenaufklärung

OP-Aufklärung: Keine Bedenkzeit bis zur Einwilligung nötig

Karlsruhe – Zwischen der ärztlichen Aufklärung vor einer medizinischen Behandlung und der von der Patientin oder vom Patienten erteilten Einwilligung gibt es…
16.05.2023

Rechtliches

Mietrecht

Mietverträge: Schönheitsreparaturklauseln eindeutig formulieren

Hamburg – Schönheitsreparaturverpflichtungen müssen eindeutig formuliert sein. Eine Schönheitsreparaturklausel, wonach das „Streichen der Fenster und der…
18.04.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Chef-SMS muss in der Freizeit nicht gelesen werden

Kiel – Wenn die Chefin oder der Chef in der Freizeit per SMS über Dienstplanänderungen informiert, darf sie oder er nicht damit rechnen, dass die…
18.04.2023

Rechtliches

Arztvorbehalt

Barthaarentfernung: Kostenübernahme nur bei ärztlicher Durchführung

Berlin – Eine Beamtin mit Transidentität hat keinen Anspruch auf Übernahme der bei einer Kosmetikerin entstandenen Kosten für eine Nadelepilation des Barts.…
18.04.2023

Rechtliches

Werbung

Trennung von ärztlicher und gewerblicher Tätigkeit ist notwendig

Frankfurt – Das Landgericht (LG) in Frankfurt hat einem Dermatologen untersagt, im Rahmen der Werbung für seine ärztliche Tätigkeit für die nach ihm benannte…
17.03.2023

Rechtliches

Arbeitsrecht

Urlaubsanspruch verjährt nicht automatisch

Erfurt – Der gesetzliche Anspruch einer Arbeitnehmerin oder eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub unterliegt der gesetzlichen Verjährung. Allerdings…
17.03.2023

Rechtliches

Corona-Maßnahmen

Kein Geld vom Staat bei Kontaktquarantäne

Berlin – Befand sich ein Mitarbeiter wegen des Kontakts zu einer mit dem Coronavirusinfizierten Person in Quarantäne, kann derArbeitgeber in der Regel keine…
17.03.2023

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