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Praxiswissen

Rechtliches

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Berufsrecht

Cannabisbehandlung: Werbung im Internet kann wettbewerbswidrig sein

Frankfurt a. M. – Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat einem Portalbetreiber unter anderem sogenannte Laienwerbung für medizinisches Cannabis und die…
16.05.2025

Rechtliches

Berufsrecht

Mehr als einen vollen Versorgungsauftrag gibt es nicht

Kassel – Mehr als einen vollen Versorgungsauftrag können Ärztinnen und Ärzte nicht bekommen. Daran hält das Bundessozialgericht (BSG) fest und lehnte die…
16.05.2025

Rechtliches

Steuerrecht

Arbeitsteilung in einer BAG ist steuerlich zulässig

München – Ein als Zahnarzt zugelassener Mitunternehmer übt im Rahmen eines Zusammenschlusses von Berufsträgern den freien Beruf selbst aus, wenn er neben einer…
16.05.2025

Rechtliches

Arbeitsrecht

Freistellung in der Kündigungsfrist: Kein neuer Job vor Ende der Frist notwendig

Erfurt – Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis ordentlich und stellt er den Arbeitnehmer trotz dessen Beschäftigungsanspruchs von der Arbeit frei,…
16.04.2025

Rechtliches

Haftung

Fehlerhaften Vorgesetzten-Anweisungen muss widersprochen werden

Köln – Grundsätzlich muss ein angestellter Arzt oder eine angestellte Ärztin tun, was ihm oder ihr der oder die Vorgesetzte (Oberarzt/-ärztin,…
16.04.2025

Rechtliches

Arbeitsrecht

Überstundenzugschlag bei Teilzeitkräften obligat

Erfurt – Teilzeitkräfte haben denselben Anspruch auf Überstundenzuschläge wie Vollzeitbeschäftigte. Das hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden. Gelten…
20.03.2025

Rechtliches

Arbeitsrecht

Entgeltabrechnung als rein elektronisches Dokument zulässig

Erfurt – Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei Zahlung des Arbeitsentgelts eine Abrechnung in Textform zu erteilen.…
20.03.2025

Rechtliches

Patientenrecht

Medizinische Eingriffe: Mündliche Aufklärung ist notwendig

Karlsruhe – Bei der Aufklärung über die Risiken medizinischer Eingriffe dürfen Ärztinnen und Ärzte ihre Patientinnen und Patienten nicht allein mit Papier…
20.03.2025

Rechtliches

Lohnfortzahlung

Auslands-AU: Beweiswert kann erschüttert werden

Erfurt – Einem im Ausland ausgestellten Krankenschein kommt der gleiche Beweiswert zu wie einer hierzulande ausgestellten AU, hat das Bundesarbeitsgericht…
20.02.2025

Rechtliches

Härtefall

Frist zur Nachbesetzung im MVZ kann verlängert werden

Nürnberg – Ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) hat ein Jahr Zeit, für eine frei gewordene ärztliche Anstellung von einem Viertel eine Nachfolgerin oder…
20.02.2025

Rechtliches

Datenschutz-Grundverordnung

Schmerzensgeld für grundlosen Detektiveinsatz bei AU

Erfurt – Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber dürfen bei Verdacht einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit (AU) eine Arbeitnehmerin oder einen Arbeitnehmer nur bei…
20.02.2025

Rechtliches

Mietrecht

Mietzahlung: Betrag muss innerhalb der Zahlungsfrist abgesendet werden

Berlin – Bei der Rechtzeitigkeit der Mietzahlung kommt es darauf an, dass der Betrag innerhalb der Zahlungsfrist abgesendet wird. Stellt eine AGB-Klausel in…
24.01.2025

Rechtliches

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