Montgomery warnt GOÄ-Kritiker auf Hamburger Kammerversammlung
BERLIN – Die Bundesärztekammer (BÄK) hat bestätigt, dass der Sonderärztetag am 23. Januar 2016 in Berlin stattfindet. Unterdessen hat BÄK-Präsident Prof. Frank Ulrich Montgomery gewarnt, dass sich das „parlamentarische Fenster“ schließt.
Auf der Versammlung seiner Heimatkammer Hamburg warnte Montgomery nach Angaben des Ärztlichen Nachrichtendienstes die Ärzteschaft davor, das Projekt neue Gebührenordnung Ärzte unnötig zu bremsen. Was manche Kritiker im Moment machten, sei „brandgefährlich“. Entstehe bei der Politik der Eindruck, dass die Ärzteschaft in Sachen GOÄ extrem zerstritten sei, blockierten die SPD-geführten Länder im Bundesrat die Sache vielleicht noch. Das parlamentarische Fenster schließe sich dann nach dem Oktober 2016. Danach habe die Ärzteschaft „die Jahrhundertchance vertan und der Bürgerversicherung den Weg geebnet“, so der BÄK-Präsident.
Derweil laufen die Vorbereitungen zum außerordentlichen Ärztetag auf Hochtouren. Damit reagiert die BÄK auf die anhaltende Entrüstung über die Verhandlungen zur neuen GOÄ. Mit Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg hatten drei Landesärztekammern einen Ärztetag zur Diskussion über die GOÄ-Novelle gefordert. Damit war das laut Satzung der BÄK erforderliche Quorum für einen Sonderärztetag erreicht worden.
Der außerordentliche Deutsche Ärztetag findet am 23. Januar 2016 in der Zeit von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr im Estrel Berlin, Sonnenallee 225, 12057 Berlin statt.
wha/BVDD 15.12.2015
