Aktuell | KBV-Finanzaffäre BMG zeigt Ex-KBV-Chef Köhler an

Gesundheitspolitik

Bundesgesundheitsministerium will Verjährung verhindern 

BERLIN – Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, lautet die Anzeige auf „Untreue in besonders schwerem Fall“. Demnach hält das Ministerium Dr. Andreas Köhler vor, neben einem stattlichen Gehalt einen regelmäßigen Mietkostenzuschuss von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung erhalten zu haben.

Der Mietkostenzuschuss soll sich der Zeitung zufolge auf netto 1.500 Euro im Monat belaufen haben. Insgesamt steht eine Summe von 96.000 Euro im Raum. Das Ministerium habe Anzeige erstattet, weil die Angelegenheit zu verjähren drohte.  

Auf Drängen des Bundesgesundheitsministeriums hatte die KBV-Vertreterversammlung ihren Ex-Vorstandschef zuletzt aufgefordert, einen Teil seiner Ruhestandsbezüge zurückzuzahlen. Die vereinbarten 330.000 Euro erschienen den Beamten des Gesundheitsministeriums als zu hoch. Von einem zu erstattenden Betrag in Höhe von gut 200.000 Euro ist die Rede, berichtet die „SZ“.  

Gröhes Beamte sollen sich den Angaben zufolge auch um Immobiliengeschäfte der KBV im Zusammenhang mit der APO Vermietungsgesellschaft kümmern. Diese Tochter der KBV verwaltet die beiden Häuser, in denen die Organisation in Berlin ihre Büros hat. Angeblich hat die KBV für die Objekte lange Zeit zu hohe Miete gezahlt

red/BVDD 02.12.2015