Aktuell | Honorarverhandlungen Verhandlungen zum Orientierungswert gescheitert

Gesundheitspolitik

KBV weist Kassenangebot als "nicht akzeptabel" zurück

BERLIN – Die Verhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband über die Preise ärztlicher Leistungen im kommenden Jahr sind vorerst gescheitert. Die KBV wies das Angebot der Kassen zur Anhebung des Orientierungswertes als unzureichend zurück. Jetzt ist der Erweiterte Bewertungsausschuss am Zug.

Nach Angaben der KBV hatten die Krankenkassen vorgeschlagen, den Orientierungswert und damit die Preise für ärztliche und psychotherapeutische Leistungen ab Januar 2016 um 0,4 Prozent anzuheben. Dies entspricht einem Betrag von rund 150 Millionen Euro. Der Orientierungswert beträgt jetzt 10,2718 Cent.

Der KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Andreas Gassen bezeichnete das Angebot als „nicht akzeptabel“. Aufgrund steigender Investitions- und Betriebskosten und unter Berücksichtigung der Einkommenssituation der Ärzte fordert die KBV eine Anhebung des Orientierungswertes um rund 2,6 Prozent. „Dieser Betrag wurde mit Hilfe des erarbeiteten Berechnungsverfahrens ermittelt“, heißt es dazu aus der KBV.

Nach dem Scheitern der Verhandlungen muss jetzt der Erweiterte Bewertungsausschuss unter Vorsitz von Prof. Jürgen Wasem eine Lösung finden und eine Mehrheitsentscheidung treffen. In dem Streitfall geht es darum, welche Investitions- und Betriebskosten der Arztpraxen in die Preisberechnung einfließen. Die nächste Sitzung ist für den 22. September angesetzt.

Die Honorarverhandlungen für 2016 für die rund 165.000 Vertragsärzte und Vertragspsychotherapeuten haben Mitte August begonnen. Während beim Orientierungswert keine Einigung erzielt werden konnte, gab es bereits eine Entscheidung zur Leistungsmenge: Aufgrund des steigenden Behandlungsbedarfs der Bevölkerung müssen die Krankenkassen im nächsten Jahr bundesweit im Schnitt 250 Millionen Euro mehr bereitstellen.