Politik und Vertragsärzte fordern Transparenz
Volkmer, die dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags angehört, wandte sich im Anschluss frontal an KV-Vorstandsmitglied Dr. Ulrike Schwäblein-Spafke, die sich zu den Demonstranten gesellt hatte und mit ihnen auf offener Straße das Gespräch suchte. Volkmer forderte die KV auf, die nötige Transparenz herzustellen und Zahlen vorzulegen.
Damit unterstützt die SPD-Parlamentarierin eine wesentliche Forderung des BVDD in Sachsen, der auf einer Überprüfung der RLV-Berechnung besteht. Die SPD-Landtagsfraktion hatte, wie am Rande der Demonstration zu erfahren war, bereits vor Wochen auf massive Ärzteproteste hin, die Aufsicht beim sächsischen Gesundheitsministerium aufgefordert, tätig zu werden und sich ebenso wie Volkmer – bis in den Februar vergeblich – um schriftliche Unterlagen bemüht.
Volkmer unterstrich, dass der Erweiterte Bewertungsausschuss als erste Konsequenz aus den Ärzteprotesten eine Übergangsregelung zugelassen habe, die es jeder KV ermögliche auf Landesebene Honorarverluste und Gewinne zu begrenzen. Sie ließ im Übrigen aber keinen Zweifel daran, dass sie als Bundestagsabgeordnete im Grunde genommen die falsche Adresse für den Protest sei. Die Bundesregierung habe drei Milliarden zusätzliche Mittel für die ambulante vertragsärztliche Versorgung bereit gestellt. Die Ausgestaltung der Honorarreform sei jedoch "eine ureigene Aufgabe der Selbstverwaltung".
Die sächsischen Dermatologen wollen ihre Gespräche mit der KV Sachsen fortsetzen. Bislang noch ohne konkreten Termin ist die Zusage des Landesgesundheitsministeriums, die Dermatologen zu einem Meinungsaustausch einzuladen. Unterdessen fand bereits am Abend nach der Demonstration vor dem Bürgerbüro ein Qualitätszirkel in Dresden statt, bei dem die Vorbereitung weiterer Kampfmaßnahmen der wohl brisanteste Tagesordnungspunkt war.