Erstmalig in Deutschland: Krankenkasse pleite

Gesundheitspolitik

Bundesversicherungsamt schließt City BKK

BONN - Ein Novum in Deutschland: zum ersten Mal muss eine gesetzliche Krankenversicherung in die Insolvenz. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat nach „eingehender Prüfung“, entschieden, die Stuttgarter City BKK zum 1. Juli 2011 zu schließen.

„Diese für die zum größten Teil langjährigen Versicherten und Mitarbeiter der Krankenkasse bedauerliche Entscheidung war unvermeidlich, da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Krankenkasse nicht mehr auf Dauer gesichert ist. Ein von der City BKK vorgelegtes Sanierungskonzept hat insbesondere wegen der außerordentlich hohen Mitgliederabgänge im ersten Quartal 2011 leider nicht den erhofften Erfolg gebracht“, erklärte der Präsident des BVA Dr. Maximilian Gaßner.

Gleichzeitig wies Dr. Gaßner darauf hin, dass die finanziellen Probleme der City BKK nicht auf den Gesundheitsfonds zurückzuführen seien. „Vielmehr war die Krankenkasse bedingt durch einen großen Anteil Versicherter mit weit überdurchschnittlichen Leistungsausgaben bereits vor Einführung des Gesundheitsfonds in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten und auf finanzielle Unterstützung der anderen Betriebskrankenkassen angewiesen.“

Das sieht die Kasse anders: „Ausgangspunkt der Anzeigen war unter anderem, dass die CITY BKK aufgrund ihrer überalterten Mitgliederstruktur in den Hochpreisregionen Berlin und Hamburg nicht genug Mittel aus dem Gesundheitsfonds erhält - hier werden lediglich die bundesweit durchschnittlichen Morbiditätskosten ausgeglichen.“, erklärt die City-BKK zur Historie der Schieflage. Danach habe sie bereits 2010 ihre Überschuldung und die Zahlungsunfähigkeit angezeigt.

Ein Sanierungskonzept und die Zusage der Gemeinschaft aller Betriebskrankenkassen, 45 Millionen Euro zur Rettung beizusteuern waren nicht erfolgreich.
Auch der zum 1. Januar 2011 auf 15 € angehobene Zusatzbeitrag konnte die angeschlagene Krankenkasse nicht retten. Im Gegenteil: durch seine Erhöhung haben zusätzlich junge und gesunde Mitglieder die CITY BKK verlassen.

Die Versicherten haben nichts zu befürchten: „Die Mitglieder der City BKK müssen sich wegen der Schließung keine Sorgen machen“, so Gaßner. „Ihr Versicherungsschutz bleibt lückenlos bestehen. Sie haben ausreichend Zeit, in eine andere gesetzliche Krankenkasse ihrer Wahl zu wechseln, die sie unabhängig von Alter oder Krankheit aufnehmen muss.“