TSVG-Entwurf Bundesweiter Protesttag mit Fortbildung geplant

Gesundheitspolitik

HANNOVER - Der ärztliche Protest gegen das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) formiert sich: Nach einem Protesttag niedersäschsischer Ärzte in Hannover im November wollen sich nun am 23. Januar 2019 Niedergelassene bundesweite zur Fortbildung treffen, um auf die praxisbedrohenden Inhalte des TSVG aufmerksam zu machen.

Resolutionen, Stellungnahmen, offene Briefe an den Bundesgesundheitsminister - derzeit hagelt es Kritik aus ärztlichen Berufsverbänden, Körperschaften und ärztlichen und psychotherapeutischen Interessengemeinschaften am Kabinettsentwurf zu einem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG). Grundtenor dabei: Das TSVG wird als Angriff auf die ärztliche Freiberuflichkeit im Sinne eines tiefen Misstrauens gegenüber der Ärzteschaft bewertet. Auch der BVDD hat deutliche Kritik am Gesetzentwurf geäußert.

Um den Protest zu bündeln und zu strukturieren, haben niedersächsische Ärzte nun den Webauftritt www.niedergelassene-protestieren.de gestartet, verbunden mit einem Aufruf für einen bundesweiten Protesttag am 23. Januar 2019. 

An diesem Tag werden sich Niedergelassene bundesweit zur Fortbildung treffen: "Kenntnis der gesetzlichen Fallstricke, Auswirkungen auf Ihr Fachgruppen, Konsens mit vielen Praxisinhabern in wesentlichen Fragen, das brauchen wir alle jetzt. Danach ist jeder Teilnehmer durch gute Argumente fachkundig uns kann weiteren Betroffenen dies alles weitergeben", heißt es dazu wörtlich auf der Seite.

Wer erkenne, was auf seine Praxis zukommt, solle Kontakt mit gleichgesinnten sowie noch unentschlossenen Kollegen vor Ort aufnehmen, beispielsweise zu einem Arbeitstreffen einladen, ein OrgaTeam bilden, Räumlichkeiten für eine Informationsveranstaltung anmieten. 

Dann sei man auf dem Wege, "aus der berufsbedingten Vereinzelung wieder gemeinsam die Kraft und Macht unseres tüchtigen Berufsstandes zu spüren und zu entfalten". Der 23. Januar 2019 sei ein wichtiger Schritt, "das politische Gewicht unserer Profession öffentlich zu machen und durch ein gemeinsames Nein das klaglose Hinnehmen zu beenden". 

Darüber hinaus bietet die Seite Informationen über die Inhalte des TSVG, eine Auflistung aller bereits verabschiedeten Resolutionen gegen sowie eine Abstimmungsmöglichkiet über das Gesetzesvorhaben.

 

wha/BVDD