Notfalldienste an Zweigpraxen (Urteil)

Praxismanagement

Notfalldienste an Zweigpraxen (Urteil)

In seinem Beschluss vom 23.12.2009 (L 11 B 19/09 KA ER) hat sich das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen (LSG) mit der Frage befasst, ob Vertragsärzte verpflichtet sind, Notfalldienste am Sitz ihrer Zweigpraxis zu verrichten. Nach Auffassung der Essener Richter übernimmt der Vertragsarzt als Mitglied der KV mit seiner Zulassung die Verpflichtung, in zeitlicher Hinsicht umfassend für die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung zur Verfügung zu stehen. Dies umfasse auch die Zeiten außerhalb der Sprechstunde. Im Bereich Westfalen-Lippe (Tätigkeitsgebiet der Kläger) sei jeder niedergelassene Arzt zur Teilnahme am organisierten Notdienst verpflichtet, wobei diese Verpflichtung Vertragsärzte nicht nur hinsichtlich ihres Stammsitzes, sondern auch hinsichtlich der von ihnen geführten Zweigpraxis, betreffe. Sie haben Fragen zum Thema? Die Rechtsabteilung des Hartmannbundes hilft Ihnen weiter: jenny.lang@hartmannbund.de

Quelle: Hartmannbund Direkt 02/2010