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Bereitschaftsdienst

Bereitschaftsdienst

Dermatologen sind, wie auch andere Fachärzte, verpflichtet am Bereitschaftsdienst teilzunehmen. Hat eine KV die Fachgruppe der Dermatologen von der Teilnahme am Bereitschaftsdienst befreit, dann ist diese Entscheidung rechtswidrig. Dermatologen können trotzdem zum Bereitschaftsdienst herangezogen werden.

Dies hat der 6. Senat des Bundessozialgerichtes in einer Entscheidung vom 6. September 2006 (Dr. D/KVB) entschieden.

Das Bayerische Landessozialgericht hatte die Revision zum Bundessozialgericht mit der Begründung zugelassen, dass höchstrichterlich abgeklärt werden müsse, ob zwischen hausärztlichem Bereitschaftsdienst und fachärztlichem Bereitschaftsdienst zu unterscheiden ist. Sollte es diese Unterscheidung geben und wäre der allgemeine Bereitschaftsdienst im Rahmen des Sicherstellungsauftrages den Hausärzten vorbehalten, dann könnten Fachärzte nur in besonderen Fällen (Bedarf) herangezogen werden. Das BSG hat nun klar gestellt, dass es eine solche Unterscheidung nicht gibt. Alle Ärzte, gleichgültig ob Hausärzte oder Fachärzte sind verpflichtet am allgemeinen Bereitschaftsdienst teilzunehmen, es sei denn es gibt zusätzlich einen fachbezogenen Bereitschaftsdienst.

Da die vom Vorstand der KV Bayerns erfolgte Freistellung der Dermatologen vom Bereitschaftsdienst rechtswidrig gewesen sei, hätte auch der Vorstand den entsprechenden begünstigenden Verwaltungsakt jederzeit abändern und die Verpflichtung aussprechen können, dass Dermatologen am Bereitschaftsdienst teilnehmen müssen.

Die Entscheidung ist insoweit überraschend, als weder die KVB, das Sozialgericht noch das Landessozialgericht von einer rechtswidrigen Freistellung der Fachgruppe ausgegangen sind. Außerdem hat sich das Gericht auf die meines Erachtens fehlerhafte bisherige Rechtsprechung
berufen, wonach die Unterteilung in hausärztliche und fachärztliche Versorgung in § 73 Abs. 1 SGB V seine Bedeutung ausschließlich in Honorarfragen erschöpfen soll. Diese Rechtsprechung ist meines Erachtens schon deshalb fehlerhaft, weil, unabhängig von der Honorierung, die Gesetzgebung inzwischen vor allem bei der Zugangsmöglichkeit zwischen hausärztlicher und fachärztlicher Versorgung unterscheidet.