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Ärztetag beschließt Empfehlungen zu IGeL

Ärztetag beschließt Empfehlungen zu IGeL

Der 109. Deutsche Ärztetag in Magdeburg hat Empfehlungen für das Erbringen individueller Gesundsheitsleistugen (IGeL) verabschiedet. Individuelle Gesundheitsleistungen sind ärztliche Leistungen, die generell oder im Einzelfall nicht der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse unterliegen, aus ärztlicher Sicht notwendig oder empfehlenswert, zumindest aber vertretbar sind und vom Patienten ausdrücklich gewünscht werden. Insoweit wird die bisherige Definition der KBV bestätigt.

Der Ärztetag hat im Rahmen seiner berufsrechtlichen Aussagen darauf hingewiesen, dass sachliche Informationen über das jeweilige IGeL-Angebot des Arztes zulässig sind. Negative Aussagen zum Leistungsumfang der GKV, insbesondere das dieser unzureichend sei, sind unzulässig, wie auch eine marktschreierische und anpreisende Werbung mit solchen Leistungen oder die Kopplung sachlicher Informationen über IGeL mit produktbezogener Werbung.

Der Arzt darf dem Patienten nicht zur Inanspruchnahme einer IGeL drängen und vor allem auch keine falschen Erwartungen hinsichtlich des Erfolges seiner Behandlung wecken. Entsprechen die angebotenen Leistungen nicht dem anerkannten Stand der Wissenschaft, muss umfangreich und intensiv hierüber aufgeklärt werden. Die Aufklärung muss sich auch auf die zu erwartenden Behandlungskosten erstrecken. Wichtig ist, dass der Ärztetag vorschreibt oder empfiehlt, dass dem Patienten vor Abschluss eines Behandlungsvertrages für eine solche IGeL eine angemessene Bedenkzeit gewährt werden muss.

Dass die Grenzen des jeweiligen Fachgebietes beachtet werden müssen erscheint selbstverständlich. Wird eine solche Leistung von Vertragsärzten gegenüber gesetzlich Krankenversicherten erbracht, wird ausdrücklich auf die zwingende Vorschrift, wonach ein schriftlicher Behandlungsvertrag abgeschlossen werden muss, hingewiesen. In einem solchen Vertrag müssen die Leistungen anhand von Gebührenpositionen der GOÄ konkretisiert werden und den ausdrücklichen Hinweis enthalten, dass privat liquidiert wird und eine Erstattungsverpflichtung der GKV nicht besteht.

RA Dr. Gerd Krieger, Juni 2006